Über das Projekt Swissvotes

Christian Bolliger, Yvan Rielle

 

Zitiervorgabe

Bolliger, Christian und Yvan Rielle (2008). „Über das Projekt Swissvotes“, in: Swissvotes – Datenbank der eidgenössischen Volksabstimmungen, Version vom [Datum], URL: http://www.swissvotes.ch

Einleitung

Direkte Demokratie hat in der Schweiz eine lange und lebendige Tradition. Seit der Gründung des modernen Bundesstaates 1848 waren die Stimmberechtigten weit über fünfhundert Mal an die Urne gerufen. Viermal jährlich entscheiden sie über verschiedenste Sachfragen, von der Einführung der Todesstrafe über den Beitritt zur UNO bis hin zur Aufhebung von Bundessubventionen für Bahnhofparkplätze. Volksabstimmungen sind ein wesentlicher Bestandteil der politischen Kultur der Schweiz und die Mitbestimmungsrechte des Volkes eine der wichtigsten politischen Institutionen des Landes.

1. Ursprung und Projektidee

Politikwissenschaft und Geschichtsschreibung haben die direkte Demokratie in zahllosen Studien und aus unterschiedlichsten Blickwinkeln eingehend beleuchtet. Sie beschäftigen sich mit den Ursprüngen der Volksrechte und mit ihrem Wandel, untersuchen den Einfluss auf die Machtverhältnisse im Land und die nachhaltige Veränderung des politischen Institutionengefüges, analysieren die Auswirkungen auf einzelne Politikbereiche oder die unterschiedliche Wahrnehmung der Mitwirkungsrechte durch einzelne Bevölkerungsgruppen.

Angesichts der Bedeutung der Volksrechte und der Fülle an wissenschaftlichen Untersuchungen erstaunt, dass bis anhin keine umfassende Aufbereitung und ereignisgeschichtliche Darstellung aller eidgenössischen Urnengänge vorlag und die umfangreichen Daten von der Chronologie des Entscheidungsprozesses über die einzelnen Parteiparolen bis hin zum Abstimmungsergebnis nicht an einem einzigen Ort abrufbar waren. Wer sich über eine bestimmte Vorlage umfassend ins Bild setzen will, sah sich deshalb bis jetzt gezwungen, die Informationen umständlich aus verschiedensten Quellen zusammenzutragen. Dem hat sich nun das Projekt Swissvotes des Instituts für Politikwissenschaft der Universität Bern angenommen: Es führt alle über eidgenössische Volksabstimmungen verfügbaren Informationen an einem Ort zusammen und bereitet diese mit einer jährlich aktualisierten Online-Datenbank und einem Handbuch benutzerfreundlich auf.

Swissvotes ist ein Nachfolgeprojekt von zwei am Institut für Politikwissenschaft durchgeführten Forschungsarbeiten. Diese beschäftigten sich beide mit der schweizerischen Abstimmungsdemokratie und lieferten zusammen eine Fülle von empirischem Material zu allen seit 1848 abgehaltenen eidgenössischen Volksabstimmungen. Das erste, vom Schweizerischen Nationalfonds unterstützte Projekt „Konfliktlinien und Konkordanz in der Schweiz: Eine qualitative und quantitative Analyse der eidgenössischen Volksabstimmungen von 1848 bis 2003“ wurde von Wolf Linder, Regula Zürcher und Christian Bolliger durchgeführt (Linder/Bolliger/Zürcher 2008) und generierte eine Vielfalt von Daten und Informationen zu den Abstimmungsinhalten, den im Vorfeld des Urnenganges geführten Kampagnen und den hierin engagierten Akteuren. Im Rahmen des zweiten Projekts, das Yvan Rielle 2003 im Auftrag des Bundesamtes für Statistik realisierte, wurden alle Abstimmungsvorlagen nach inhaltlichen Gesichtspunkten untersucht und entsprechend einem vorgängig erstellten Schlagwortkatalog thematisch verordnet.

2. Erstes Teilprojekt: Datenbank

Das Projekt Swissvotes besteht aus zwei Teilen: einer Datenbank und einem Handbuch. Die Datenbank ist auf www.swissvotes.ch frei zugänglich. Sie vereint Daten zu allen eidgenössischen Abstimmungsvorlagen seit 1848 aus verschiedenen Quellen, bietet benutzerdefinierte Suchfunktionen nach unterschiedlichsten Teilaspekten von den Kantons-, Bezirks- oder Gemeindeergebnissen, einzelnen Sachbereichen, den Partei- und Verbandsparolen oder den elektoralen Stärken der Parteien zum Zeitpunkt der Abstimmung und bietet die Datenfülle auch übersichtlich entweder in Karten- oder Tabellenform an. Darüber hinaus enthält die Datenbank aufschlussreiche Hintergrundinformationen zur Entwicklung der Parteien und Verbände, bietet einen Überblick über die Entstehung, den Ausbau und die Funktionsweise der Volksrechte und erläutert den politischen Entscheidungsprozess in der Schweiz. Alle Vorlagen nach 1965 sind zudem mit der Beschreibung des Abstimmungskampfes in der Online-Version des Jahrbuchs Schweizerische Politik (Année Politique Suisse) verlinkt, und zu allen Vorlagen nach 2008 werden die Porträts (vgl. Kapitel 3) jährlich aktualisiert auf Swissvotes veröffentlicht. Diese Porträts zeichnen die Vorgeschichte und den Gegenstand einer Vorlage nach und beschreiben den Abstimmungskampf sowie das Ergebnis des Urnenganges.

Die Daten stammen aus den oben erwähnten Projekten des Instituts für Politikwissenschaft, weiteren eigenen Erhebungen sowie von der Schweizerischen Bundeskanzlei und dem Bundesamt für Statistik. Mit diesen beiden für Volksabstimmungen massgebenden Behörden konnte Swissvotes eine enge Zusammenarbeit eingehen, welche Wissenschaftlichkeit, langfristige Kontinuität und hohe Qualität der Daten garantiert.

3. Zweites Teilprojekt: Handbuch

Das zweite Teilprojekt von Swissvotes besteht in der Publikation eines separaten Handbuchs, das 2010 unter dem Titel „Handbuch der eidgenössischen Volksabstimmungen“ erschien. Es enthält detailreiche Porträts aller Abstimmungen seit 1848, die auf der Grundlage der gesammelten Daten und Quellen sowie weiterer Literatur jede Vorlage beschreiben. Die einzelnen Abstimmungsporträts erscheinen in chronologischer Reihenfolge bzw. entsprechend der offiziellen Nummerierung. Sie werden von den Politologen Christian Bolliger, Roswitha Dubach, Manuel Graf, Brigitte Menzi und Yvan Rielle erarbeitet und gliedern sich nach einem einheitlichen Muster.

Info-Kasten:

Enthält die wichtigsten Angaben zu jeder Vorlage. Der Kasten gibt Auskunft über die Rechtsform der Vorlage, die Partei- und Verbandsparolen, die Stimmbeteiligung, das Ergebnis der Abstimmung und die zustimmenden Kantone und thematisch ähnliche Vergleichsabstimmungen.

Vorgeschichte:

Hier werden der Ursprung der Abstimmungsvorlage beschrieben sowie die wichtigsten Stationen im Entscheidungsprozess nachgezeichnet, wie er vor der Urnenabstimmung verlaufen ist. Die Vorgeschichte weist auf wichtige Ereignisse hin, gibt Auskunft über die Position und die Vorschläge des Bundesrates und zeichnet die parlamentarische Debatte nach.

Gegenstand:

Im Abschnitt über den Gegenstand der Abstimmung wird die betreffende Vorlage nach inhaltlichen Gesichtspunkten dargestellt. In aller Kürze wird hier beschrieben, worum es bei dem Urnengang im Wesentlichen ging, welche Gesetzesänderungen konkret vorgeschlagen werden, was eine Volksinitiative genau fordert oder ein Staatsvertrag beinhaltet.

Abstimmungskampf:

In diesem Abschnitt wird der Abstimmungskampf nachgezeichnet. Wichtige Ereignisse werden beleuchtet, und es werden die wesentlichen Streitpunkte und Konfliktlinien aufgezeigt, die eine Vorlage hervorruft, wobei die Akteure, die Parteien, Verbände, Einzelpersonen oder Komitees, und die von ihnen vorgebrachten Argumente im Vordergrund stehen.

Ergebnis:

Die Darstellung des Ergebnisses verzichtet auf eine eingehende Analyse der Abstimmung. Stattdessen richtet sich das Hauptaugenmerk auf allfällige Besonderheiten beim Abstimmungsausgang. So wird beispielsweise auf sprachregionale (z.B. Röstigraben) Differenzen hingewiesen, werden siedlungsräumliche Auffälligkeiten (z.B. Stadt-Land-Gegensatz) nachgezeichnet oder das individuelle Abstimmungsverhalten aufgezeigt (z.B. Befolgung der Abstimmungsempfehlung durch die Parteibasis).

4. Fortführung von Datenbank und Handbuch

Im Rahmen des Projekts Swissvotes werden nicht nur alle eidgenössischen Volksabstimmungen seit 1848 aufgearbeitet. Vielmehr wird das Projekt in Zukunft fortgesetzt. Mindestens einmal jährlich werden die Datenbank vom Team des Jahrbuchs Schweizerische Politik (Année Politique Suisse) am Institut für Politikwissenschaft unter der Leitung von Marc Bühlmann um die neuesten Abstimmungen ergänzt sowie die Porträts zu diesen Vorlagen geschrieben und ebenfalls in der Datenbank frei zugänglich gemacht.

5. Eckdaten von Swissvotes

Trägerin: Institut für Politikwissenschaft der Universität Bern
Förderung: Schweizerischer Nationalfonds und Institut für Politikwissenschaft der Universität Bern
Autorenschaft:

Wolf Linder (Projektleiter), Christian Bolliger (Konzeption und Bearbeitung von Datenbank und Handbuch), Yvan Rielle (Konzeption und Bearbeitung von Datenbank und Handbuch), Manuel Graf (Mitarbeit Handbuch), Roswitha Dubach (Mitarbeit Handbuch), Brigitte Menzi (Mitarbeit Handbuch), Dominik Wyss (Informatik Datenbank).

Aktuell verantwortlich für Projekt und Datenbank: Marc Bühlmann und Hans-Peter Schaub
Handbuch: „Handbuch der eidgenössischen Volksabstimmungen“ (2010)
Datenbank: www.swissvotes.ch; Betreuung und Aufdatierung durch das Team des Jahrbuchs Schweizerische Politik (Année Politique Suisse) am Institut für Politikwissenschaft der Universität Bern (unter der Leitung von Marc Bühlmann und Hans-Peter Schaub).
Kontakt: Universität Bern
Institut für Politikwissenschaft
Année Politique Suisse
Hans-Peter Schaub
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Tel. +41 (0)31 631 83 37
hans-peter.schaub@ipw.unibe.ch